[Was heißt hier eigentlich neutral? Zum Umgang mit demokratie- und menschenfeindlichen Entwicklungen an Hochschulen

Hochschulen stehen unter Druck. Die Wissenschaftsfreiheit wird bedroht, gleichzeitig wird der Verweis auf ihren Schutz immer wieder instrumentalisiert. Beteiligungen an gesellschaftspolitischen Positionierungen oder Aktionen werden dabei nicht selten unter Berufung auf eine vermeintliche „Neutralitätspflicht“ in Frage gestellt. Doch was bedeutet „Neutralität“ im Hochschulkontext eigentlich? Welche Rechte, Pflichten, Handlungsspielräume und Grenzen haben Hochschulen als öffentlich-rechtliche und grundgesetzlich geschützte Orte von Wissensvermittlung und Wissensgewinnung? Steht „Neutralität“ für Wehrlosigkeit gegenüber rechtsextremen und antidemokratischen Bewegungen, für Sprachverbote, wissenschaftliche Objektivität, parteipolitische Enthaltsamkeit oder für das Eintreten für die pluralistische Demokratie? Prof. Dr. Ulrike Lembke, Freie Rechtswissenschaftlerin und Expertin für rechtliche Geschlechterstudien aus Berlin, greift die aktuellen Debatten rund um Wissenschaftsfreiheit und Neutralitätsgebot auf und ordnet die rechtlichen Rahmenbedingungen ein.

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